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CDU muss sich für die Zukunft ausrichten – Kommission zur Erneuerung

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Schwander: „Erneuerung muss in Partei und Fraktion beginnen“

Die Junge Union Rhein-Main sieht den Zeitpunkt gekommen, an dem die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der CDU endgültig gestellt werden müssen. Nachdem die derzeitige Partei- und Fraktionsführung einen nicht zufriedenstellenden Koalitionsvertrag ausgehandelt hat, müssen den Kompromissen nun Konsequenzen folgen. „Wir wissen sehr wohl, dass Koalitionen Kompromisse erfordern und dies sowohl inhaltlich, als auch personell. Die nun ausgehandelten Kompromisse gehen leider oftmals zu weit und deshalb müssen nun auch Konsequenzen folgen“, erklärt hierzu der Vorsitzende des größten Bezirksverbands innerhalb der Jungen Union Hessen, Yannick Schwander.

Die jungen Christdemokraten aus dem Rhein-Main-Gebiet sehen sehr wohl die großen Leistungen der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin, Angela Merkel. Doch die größte Leistung müsse sie jetzt angehen, nämlich die Erneuerung der Partei einzuleiten. „Es geht hier nicht um plumpe Kritik an unserer Bundesvorsitzenden. Im Gegenteil, als Junge Union möchten wir uns gern konstruktiv an einer Erneuerung der Partei beteiligen. In unseren Augen muss dieser Prozess nun aber auch eingeleitet werden und muss daher in Partei und Fraktion beginnen“, so Schwander.

Es gebe genügend Möglichkeiten, schon jetzt erste Weichen zu stellen, ohne dafür außerordentliche Parteitage abzuhalten. „Man könnte in der Bundestagsfraktion beginnen. Es gibt kluge Köpfe innerhalb der Fraktion und zwar jeden Alters. Diesen muss man nun Verantwortung übertragen. Im zweiten Schritt sollte dann eine innerparteiliche Kommission eingerichtet werden, die den Erneuerungsprozess für die Partei einleitet. Hier sollte auch die Basis mitreden, wer dieser Kommission angehören soll“, schlägt Schwander einen möglichen Weg vor.

Die Mitglieder der Jungen Union Rhein-Main sehen in der ausgehandelten Ministeriumsverteilung kaum Möglichkeiten zur Profilierung neuer, frischer Köpfe, deshalb müsse man diesen die Verantwortung in Fraktion und Partei geben. „Es braucht eine gesunde Mischung aus Erfahrung und Frische und es braucht Expertise von außerhalb, also von Personen, die ihr Geld nicht mit der Politik verdienen“, fordert der Bezirkschef. Der Prozess müsse indes besser heute als morgen beginnen.

„Wir kritisieren nicht, ohne konstruktiv zu begleiten. Namen aber müssen zuallererst intern diskutiert werden. Eine öffentliche Debatte schadet nicht nur der derzeitigen Führung, sondern auch möglichen Nachfolgern. Es ist jedoch auch an der Zeit, auf die Basis zu hören. Ob Mitgliederbefragung oder Regionalforen, der Prozess muss von unten gestaltet werden“, so Schwander abschließend.

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